Wissenschaftliche Abhandlungen und Reden zur Philosophie, Politik und Geistesgeschichte
Der einzelne Akteur im demokratischen Rechtsstaat.
- Band: 105
- Autor: Dreier, Horst
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 28.09.2022
- Genre: Politik
Repräsentation und Legitimität im Verfassungs- und Umweltstaat.
This volume brings together the papers presented at the memorial symposium for Hasso Hofmann in November 2021 in Munich. The spectrum ranges from an analysis of his writings on constitutional law to the connections between the »Rechtsfragen der atomaren Entsorgung« (Legal Questions of Nuclear Waste Disposal) of 1981 and the climate decision of the Federal Constitutional Court as well as to the democratic dimension of his concept of representation to questions about the significance of Adolf J. Merkl for Hans Kelsen's »Reine Rechtslehre«. At the end, there is an in-depth appreciation of those writings that deal with works of art and literature.
- Band: 106
- Autor: Uhle, Arnd
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 14.09.2022
- Genre: Politik
Polarisierung des Politischen.
Die Demokratie ist ein Wagnis. Ihr Erfolg steht und fällt mit der Bereitschaft der Bürger, Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren, auch wenn man selbst zur Minderheit gehört. Hierin liegt die zentrale Herausforderung, die mit einer Polarisierung der Gesellschaft einhergeht. Die fragmentierte Parteienlandschaft und ein Sieben-Parteien-Parlament stellen die über Jahrzehnte bewährte institutionelle Ordnung des Grundgesetzes unter Stress.
Der vorliegende Sammelband ist aus Vorträgen hervorgegangen, die 2021 in der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Sektion der Görres-Gesellschaft zur Pflege der Wissenschaften auf deren Generalsversammlung in Regensburg gehalten worden sind. Die Beiträge beleuchten die Herausforderungen einer polarisierten Gesellschaft für verschiedene institutionelle Ebenen, insbesondere für die Parteienlandschaft, das Wahlrecht, die Parlamentspraxis und für die Rollen von Regierung und Opposition in der parlamentarischen Demokratie.
- Band: 107
- Autor: Schliesky, Utz
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 02.11.2022
- Genre: Politik
Der einzelne Akteur im demokratischen Rechtsstaat.
Der Mensch steht im Mittelpunkt des demokratischen Rechtsstaates, wie ihn das Grundgesetz konstituiert – und auch im Mittelpunkt des wissenschaftlichen und praktischen Wirkens von Edzard Schmidt-Jortzig. Daher beleuchtet der Band, der das Symposium aus Anlass des 80. Geburtstages von Edzard Schmidt-Jortzig dokumentiert, verschiedene Ausprägungen des einzelnen Akteurs im demokratischen Rechtsstaat. Die Bedeutung des Individuums jeweils als Bürger, als Unionsbürger, als Abgeordneter, als Beamter, als Richter und als Bundespräsident für den demokratischen Rechts- und Verfassungsstaat wird herausgearbeitet. Zugleich wird verdeutlicht, dass es in der Demokratie, die vom Volk als Kollektivsubjekt getragen ist, letztlich doch immer wieder auf die oder den Einzelnen ankommt.
- Band: 108
- Autor: Kiesewetter, Hubert
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 25.01.2023
- Genre: Politik
Der moderne Kapitalismus und seine Überlebenschance.
»Modern Capitalism and its Chances to Survive«: Since generations capitalism has been disputed by scholars and economists as an economic system which produces more negative than of positive results. Hence, in this book I attempt to compare economic systems from antiquity until today in order to find out whether they had similar structures or if they were completely different. I am convinced that the industrialization since the second half of the 18th century in Great Britain and Europe significantly changed the economic and social patterns in industrializing countries all over the world. For an instance, it is notable that productive life in our modern societies bear few similarities to former economies. In spite of many negative statements against recent capitalism, I attempt to argue that modern economic methods will continue to improve modern human life.
- Band: 109
- Autor: Kahl, Wolfgang
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 03.02.2023
- Genre: Politik
Der "Zweckverband funktioneller Integration" nach Hans Peter Ipsen.
»The ›Special-Purpose Association of Functional Integration‹ According to Hans Peter Ipsen. A Contribution to the History of Concepts and to the Debate on finality in European Studies«: The question of its finality has accompanied the process of European unification since its beginning. Hans Peter Ipsen made a powerful contribution to this discussion with his technocratic description of the European Communities as ›special-purpose associations of functional integration‹. This study traces the genesis and reception of this concept and examines its topicality in the context of current debates on the finality of European integration.
- Band: 110
- Autor: Huber, Peter M.
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 07.09.2023
- Genre: Politik
Der Gerichtshof der Europäischen Union und das Bundesverfassungsgericht als Hüter der unionalen Kompetenzordnung.
›Checks and balances‹ ergeben sich mit Blick auf die unionale Gerichtsbarkeit weniger aus der (theoretischen) Möglichkeit einer Vertragsänderung (Art. 48 EUV) oder den kaum weniger theoretischen Chancen von Europäischer Kommission, Rat und Europäischem Parlament, eine missliebige Rechtsprechung des Gerichtshofs zu korrigieren, denn aus der – gegebenenfalls auch streitigen – Kooperation im Verfassungsgerichtsverbund. Weil das »letzte Wort« dabei definitionsgemäß in der Schwebe bleibt, kann der Gerichtshof die Position der Verfassungs- und Höchstgerichte der Mitgliedstaaten nicht systematisch ignorieren, wenn er seine Autorität und deren Folgebereitschaft nicht riskieren will. Vor allem wenn mehrere Verfassungs- und Höchstgerichte unionsrechtliche Rechtsprechungslinien entwickeln, die letztlich auf den gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten und nicht auf dem Postulat einer imaginären Autonomie gründen, kann dies die Rechtsprechung des Gerichtshofs nicht unberührt lassen.
- Band: 111
- Autor: Uhle, Arnd
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 03.10.2023
- Genre: Politik
Sicherheitsordnung in Europa.
»Security Order in Europe. Post-End-of-History Perspectives«: Following a conference in Aachen, this anthology focuses on legal perspectives on and political and social backgrounds of the Russian attack against Ukraine. The chapters cover a wide range of issues such as a public international law analysis by a former ECHR-judge and a report on the ICC-investigations. The book includes an English-written chapter that suggests a new approach towards stabilized de-facto regimes.
- Band: 112
- Autor: Friehe, Matthias
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 19.09.2024
- Genre: Politik
Zuwanderung und Zugehörigkeit
»Immigration and Integration. Perspectives on Migration and Citizenship Law«: Following a conference in Tübingen, this anthology discusses different perspectives on migration and citizenship law. The chapters cover a wide range of issues and perspectives including constitutional and administrative law, European law, international private and international public law, and comparative law. The book focuses on the recent citizenship reform in Germany, but it also includes perspectives from Swiss, Austrian, and Turkish citizenship law.
- Band: 113
- Autor: Muscheler, Karlheinz
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 04.06.2025
- Genre: Politik
Recht und Billigkeit
Recht und Billigkeit werden oft in einem Atemzug genannt. So haben nach § 75 Abs. 1 des Betriebsverfassungsgesetzes (BetrVG) Arbeitgeber und Betriebsrat darüber zu wachen, dass alle im Betrieb tätigen Personen »nach den Grundsätzen von Recht und Billigkeit« behandelt werden. Bei dieser Formulierung stellen sich Fragen: Versteht diese Norm Recht und Billigkeit als eine irgendwie verfasste Einheit, sei es im tautologischen Sinn, dass beide Begriffe eigentlich dasselbe (wenn sich auch gegenseitig verstärkend) meinen, oder in dem Sinn, dass zwei inhaltlich verschiedene Begriffe zu einer Einheit mit eigenständigen Grundsätzen zusammengefasst werden? Wenn es sich bei Recht und Billigkeit aber um zwei verschiedene Bereiche handeln sollte, wird der Leser wissen wollen, worin sie sich unterscheiden und was sie trotzdem miteinander zu tun haben. (aus der Einleitung)
- Band: 114
- Autor: Kloepfer, Michael
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- Medium: Buch
- Veröffentlicht: 13.06.2025
- Genre: Politik
Posterioritätsgrundsatz und Verfassungsrecht
Späteres Recht geht vor, bestimmt der Posterioritätsgrundsatz (lex posterior derogat legi priori) zur Lösung von Normenkollisionen nach dem Kriterium der Zeit. Dieser Derogationsgrundsatz, dessen Wurzeln bereits im römischen Recht zu finden sind, prägte und prägt nicht nur die deutsche Rechtsordnung über Zeiten hinweg und offenbart sich in vielfältigen Erscheinungsformen. Eine Beschränkung allein auf methodische Aspekte greift bei der Betrachtung des Posterioritätsgrundsatzes zu kurz und wird seiner nahezu universellen Dimension nicht gerecht.
Die Arbeit fragt – den Posterioritätsgrundsatz als ungeschriebenes Verfassungsrecht ausweisend –, auch nach seiner grundgesetzlichen Verortung. Die Änderungsoffenheit der Rechtsordnung erweist sich dabei als die entscheidende demokratische Legitimation im dialektischen Spannungsfeld von Kontinuität und Flexibilität staatlichen Handelns.
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