Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland

Das Ende der Ära Genscher

Im Zentrum der deutschen Außenpolitik 1992 standen neben der Frage nach der Rolle der Bundesrepublik im veränderten internationalen Umfeld die Kriege im zerfallenden Jugoslawien, die Folgen der Auflösung der UdSSR, die Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas und deren Kooperation mit EG und NATO sowie das Vertragswerk von Maastricht und die GATT-Verhandlungen. Mit dem Rücktritt Genschers endete eine Ära der deutschen Außenpolitik.

Auf der Agenda der Bundesregierung stand 1954 v.a. die Wiedergewinnung der Souveränität. Das Hauptaugenmerk galt der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft und dem damit verknüpften Inkrafttreten des Deutschland-Vertrags. Eine neue Lösung fand sich mit den Pariser Verträgen vom 23.10. Zentrale Themen waren zudem die Deutschland-Frage, eine Regelung für das Saargebiet und eine Vielzahl aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs herrührende Probleme.

Auf der Gratwanderung zwischen den Beitrittswünschen mitteleuropäischer Staaten und der Rücksichtnahme auf Russland fiel 1994 die Entscheidung für eine NATO-Osterweiterung. Während sich im Konflikt um Bosnien-Herzegowina die militärische Lage durch Angriffe auf UN-Schutzzonen verschärfte, gelangen in der EU wichtige Weichenstellungen in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie bei der Vorbereitung der Wirtschafts- und Währungsunion.